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Digitale Landsgemeinde? Warum wir ein Buch über die Zukunft der direkten Demokratie schreiben.

Die Demokratie, wie wir sie kennen, steht kurz davor, von der vierten industriellen Revolution mitgerissen zu werden. Bereits hat die Digitalisierung in vielen Bereichen unser Leben verändert. Und dies mit einer Geschwindigkeit und Radikalität, die kaum jemand voraussehen konnte. Bald wird auch unser politische System ins Wanken geraten, weil sich die Demokratie in der digitalen Transformation neu erfinden und gleichzeitig die Balance halten muss.

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Landsgemeinde in Glarus (Quelle: Gemeinde Glarus)

Die schweizerische Demokratie ist ein fein austariertes System aus Beratungs-, Entscheidungs- und Umsetzungsgremien. Darin agieren Verbände, Organisationen, Bürgerbewegungen, Einzelpersonen und immer wieder das Volk als ganzes – und machen Politik. Unsere Demokratie stellt sicher, dass die Schweiz innovativ ist, dass sie Minderheiten schützt, dass sie Kinder und Jugendliche fördert, dass sie ältere Menschen pflegt und dass sie ihren Wohlstand vermehren kann.

Mit der Digitalisierung kommt auf die Schweiz eine neue Herausforderung zu: Während wir staunend die neuen technologischen Entwicklungen verfolgen, heben diese an, die Welt wie wir sie bis anhin kannten, grundlegend zu verändern. Sie stellt unsere Wirtschaft vor neue Herausforderungen, sie reorganisiert unsere Arbeitswelt, sie schafft neue Gewinner und Verlierer.

Das politische System der Schweiz hat seit 1848 immer wieder bewiesen, dass es in der Lage war, sich selbst zu reformieren. Zuweilen radikal, meist aber Schritt um Schritt. Das Zeitalter der Digitalisierung wird wiederum grundlegende Änderungen am der schweizerischen Demokratie erfordern.

In unserem Buch «Digitale Landsgemeinde. Die Zukunft der direkten Demokratie» (Publikation Frühling 2018, NZZ Libro Verlag) möchten wir dafür argumentieren, dass wir die Digitalisierung unseres politischen Systems baldmöglichst beraten, darüber befinden und umsetzen sollten. Tun wir das nicht, oder zu spät, geraten wir in Gefahr, gesellschaftliche Spannungen, wirtschaftliche Einbussen, und unser internationales Gewicht und unsere globale Verantwortung zu riskieren.

Aber was meinen wir mit der Digitalisierung des politischen Systems? Zweierlei soll aufgezeigt werden: Erstens bieten die neuen Technologien neue Chancen für die Partizipation der Bevölkerung, und für die Organisation des Staatswesens. Über Internet und insbesondere durch die sozialen Medien könnten wir politische Debatten in ungeahnten Dimensionen führen. Mit Unterschriftensammlung im Netz und eVoting könnten wir mit weniger Aufwand mehr Volksabstimmungen durchführen – und dies auf kommunaler, kantonaler wie auch nationaler Ebene. Dank der Blockchain-Technologie, die bisher im Finanzbereich eingesetzt wird, liessen sich vertrauliche Informationen dezentral sicherer aufbewahren und teilen. Der Einsatz von künstlicher Intelligenz böte neue Wege, Komplexität zu reduzieren und so bessere Entscheidungen zu treffen.

Kurzum: Die neuen Technologien würden es uns erlauben, unser Zusammenleben fairer, effizienter und sicherer zu organisieren. Diese Möglichkeiten stehen jedoch alle im Konjunktiv. Denn sie bedingen, dass wir in der Lage sind, die benötigten Technologien zuverlässig und sicher zu unser aller Vorteil anzuwenden. Das benötigt Wissen, Erfahrung und es benötigt Verantwortungsbewusstsein aller Akteure. Sonst können sie statt Chancen ebensogut Gefahren darstellen.

Zweitens wird die Digitalisierung in allen unseren Lebensbereichen ihren Einfluss zeigen. Unsere Arbeitswelt ändert sich, neue Voraussetzungen an Bildung und Ausbildung entstehen, die Sozialwerke müssen sich anpassen, wir werden in Zukunft haushalterischer mit Ressourcen umgehen müssen, unsere Mobilität wird anders ausgestaltet sein, genauso wie unsere Art zu kommunizieren und sich zu informieren. Wir werden älter, aber unsere Gesundheit wird kostspieliger, Sicherheit muss nicht nur in der realen, sondern auch in der virtuellen Wert eine Rolle spielen, und viele weitere Bereiche werden ebenfalls betroffen sein. Nicht alle Menschen werden sich der Digitalisierung gleich gut anpassen, oder sie gar zu ihrem Vorteil nutzen können. Digitalisierung schafft Gewinner und Verlierer.

Die Digitalisierung unseres politischen Systems meint daher beides: Die Weiterentwicklung unserer Demokratie zu einer Form, die die neuen Technologien zu unserem Vorteil nutzt – also eine digitale Demokratie. Und eine Weiterentwicklung, die zudem die veränderten Rahmenbedingungen der digitalen Welt berücksichtigt – also eine smarte Demokratie.

Die Demokratie, wie wir sie heute kennen, muss möglicherweise radikale Anpassungen erfahren, um wiederum jene fein austarierte Balance herzustellen, die das Wohlergehen der Bevölkerung dieses Landes auch in der digitalen Zukunft sicherstellt.

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